Reden im Parlament

2025

10.07.2025: Mein Redebeitrag in der Debatte zum AfD-Antrag „Zeit für den Senat zu handeln: Einführung eines Dublin-Abschiebezentrums in Berlin jetzt!“

10.07.2025: Mein Redebeitrag in der Aktuellen Stunde zum Thema „Neue Sicherheitsgesetze und rechtsstaatliche Neutralität in Berlin“

26.06.2025: Mein Redebeitrag in der Debatte zum Antrag von die Linke „Landesaufnahmeprogramm für bedrohte Menschen aus dem Gazastreifen und dem
Libanon“

26.06.2025: Mein Redebeitrag in der Debatte zum AfD-Antrag „Elektronische Bezahlkarte für alle Asylbewerber und Geduldete außerhalb von Gemeinschaftsunterkünften in Berlin endlich dauerhaft und umfassend einführen“

12.06.2025: Mein Redebeitrag in der Debatte zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Landesaufnahmeregelungen verlängern – sichere Fluchtwege ermöglichen“ in Verbindung mit dem Antrag der Fraktion Die Linke „Verlängerung der Landesaufnahmeregelung für syrische, irakische und afghanische Geflüchtete mit Verwandten in Berlin“

22.05.2025: Mein Redebeitrag in der Debatte zum Antrag von CDU und SPD „15. März: Internationaler Tag gegen Islamfeindlichkeit“

22.05.2025: Mein Redebeitrag in der Debatte zum AfD-Antrag „Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes – Erweiterung der Verlusttatbestände bei doppelter Staatsbürgerschaft“

10.04.2025: Mein Redebeitrag in der Debatte zum AfD-Antrag „Sachleistungen bei Asylbewerbern in Gemeinschaftsunterkünften einführen: ‚Brot, Seife, Bett‘ und keine Geldleistungen – Pull-Faktoren nach Deutschland reduzieren“

27.03.2025: Mein Redebeitrag in der Debatte zu den Dringlichen Erschließungsanträgen der CDU und SPD „Solidarität mit den demokratischen Kräften in unserer Partnerstadt Istanbul“ und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Linke „Für Freiheit und Demokratie einstehen! – Berliner Parlament zur Inhaftierung des Istanbuler Bürgermeisters İmamoğlu“

27.03.2025: Mein Redebeitrag in der Debatte zum AfD-Antrag „Rechtsstaatskonforme Rückkehrpolitik – konsequente Durchsetzung der Ausreisepflicht von in Berlin lebenden ausreisepflichtigen Personen“

27.03.2025: Mein Redebeitrag in der Debatte zum Antrag von die Linke „Bekämpfung von Rassismus im Land Berlin stärken!“

27.02.2025: Mein Redebeitrag in der Debatte zum Antrag von Bündnis90/Die Grünen „Verfassungsgemäße Überarbeitung des sogenannten ‚Neutralitätsgesetzes'“ in Verbindung mit dem Antrag der Linken „Gesetz zur Änderung des Neutralitätsgesetzes – Neutralitätsgesetz verfassungskonform anpassen und Diskriminierung von Hijab tragenden Frauen beenden“

13.02.2025: Mein Redebeitrag in der Debatte zum AfD-Antrag „Neue Perspektiven, klare Maßnahmen: Berlins Asylpolitik an die veränderte Lage in Syrien anpassen“

16.01.2025: Mein Redebeitrag in der Debatte zum Antrag von die Linke „Dezentrale Unterbringung und Unterkunftsplätze in Hotels sichern! Perspektiven für die Schließung der Massenunterkunft in Tegel schaffen!“

2024

05.12.2024: Mein Redebeitrag in der Debatte zum AfD-Antrag „Arbeitsgelegenheiten gemäß § 5 AsylbLG voll ausschöpfen, Verpflichtungen konsequent umsetzen!“

21.11.2024: Mein Redebeitrag in der Debatte zu den Anträgen von die Linke und Bündnis90/Die Grünen „Senatsbeauftragte*n gegen antimuslimischen Rassismus einsetzen“ und „Handlungsempfehlungen der Expert*innenkommission Antimuslimischer Rassismus Berlin umsetzen!“

07.11.2024: Mein Redebeitrag in der Debatte zum Antrag von die Linke „Dezentrale Unterbringung und Unterkunftsplätze in Hotels sichern! Perspektiven für die Schließung der Massenunterkunft in Tegel schaffen!“

26.09.2024: Mein Redebeitrag in der Debatte zum AfD-Antrag „Zeitenwende in der Migrationspolitik jetzt: Zukunft sichern – gesellschaftliches Gleichgewicht für Berlin wiederherstellen

26.09.2024: Mein Redebeitrag in der Debatte zum AfD-Antrag „Berliner Register – eine antidemokratische Praxis – abschaffen“

12.09.2024: Mein Redebeitrag in der Debatte zum AfD-Antrag „Aufnahmeregelung für afghanische, syrische und irakische Flüchtlinge mit Verwandten in Berlin auslaufen lassen“

04.07.2024: Mein Redebeitrag in der Debatte zum Antrag von CDU und SPD auf Einsetzung einer Enquete-Kommission „Für gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jede Form von Diskriminierung“

04.07.2024: Mein Redebeitrag in der Debatte zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts in der Debatte zum AfD-Antrag „Rettet die Staatsbürgerschaft – Deutsche Pässe nicht verramschen!“

20.06.2024: Mein Redebeitrag in der Diskussion über den Antrag der Grünen „Keine weitere Diskriminierung von Geflüchteten – Keine Bezahlkarte mit Einschränkungen“ und den Linken-Antrag „Diskriminierende Bezahlkarte stoppen und gleiche Teilhabe für alle sichern!“

06.06.2024: Mein Redebeitrag in der Debatte zum Antrag von Bündnis 90/Die Grünen „Das Landesamt für Einwanderung (LEA) zu einer modernen Willkommensbehörde weiterentwickeln – Bürokratieabbau jetzt!“

06.06.2024: Mein Redebeitrag in der Debatte zum Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke „Bundesratsinitiative zum Wahlrecht auf Landes- und kommunaler Ebene für Drittstaatsangehörige und Unionsbürger*innen“

02.05.2024: Mein Redebeitrag in der Debatte zum AfD-Antrag „Geldzahlungen stoppen – Bezahlkarte für Asylbewerber sofort einführen“

02.05.2024: Mein Redebeitrag in der Debatte zum Antrag der Linken „Historische Verantwortung wahrnehmen – Für ein Bleiberecht für Rom*nja“

21.03.2024: Meine Rede in der Aktuellen Stunde des Berliner Abgeordnetenhauses zum Tag gegen Rassismus am 21. März 2023: „Ein diverser Senat reicht nicht. Wichtig ist antirassistische Politik.“

2023

07.09.2023: Mein Redebeitrag zur 34. Plenarsitzung zum gemeinsamen Antrag von Linke und Bündnis 90/Die Grünen Effektiven Diskriminierungsschutz bundesweit ermöglichen – Bundesratsinitiative für eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes“.

15.06.2023: Mein Redebeitrag zur 32. Plenarsitzung zu „Behördenchaos bei Einbürgerungen beenden – Antragsabgabe und Erstberatung auch in der Übergangsphase der Zentralisierung sicherstellen“

11.05.2023: Mein Redebeitrag zur 30. Plenarsitzung zum Gesetz über die Neuordnung der Zuständigkeiten in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten

09.02.2023: Mein Redebeitrag zur 26. Plenarsitzung zum #noAfD-Antrag „Abschiebung strafffälliger Ausländer“

2022

15.12.2022: Mein Redebeitrag zur 23. Plenarsitzung zu globaler Bewegungsfreiheit, als Antowrt auf den noAfD-Antrag zur „Durchsetzung der Ausreisepflicht“

01.12.2022: Mein Redebeitrag zur 22. Plenarsitzung zur Aktuellen Stunde: „Berlin geht voran: Einbürgerung beschleunigen – Teilhabe stärken“ (Die ganze Rede findet ihr hier: https://www.youtube.com/watch?v=rTCIMQFqjn4)

17.11.2022: Mein Redebeitrag zur 21. Plenarsitzung zum Koalitionsantrag Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Linke „Bundesratsinitiative zum Wahlrecht auf Landes- und kommunaler Ebene für Drittstaatsangehörige und Unionsbürger*innen“

23. Juni 2022: Mein Redebeitrag zur 14. Plenarsitzung zum Einzelplan 11: Integration, Arbeit und Soziales

Plenarrede Partizipation 23.06.2022

23. Juni 2022: Mein Redebeitrag zur 14. Plenarsitzung zum Einzelplan 06: Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung

Plenarrede Antidiskriminierung 23.06.2022

19. Mai 2022: Mein Redebeitrag zur aktuellen Stunde im Abgeordnetenhaus „Berlin: Einwanderungs- und Zufluchtshauptstadt mit Herz.“

24. Februar 2022: Mein Redebeitrag zur aktuellen Stunde im Abgeordnetenhaus „Zwei Jahre nach Hanau – gegen Rassismus und Diskriminierung, für ein Berlin für alle.“

10. Februar 2022: Zum #NoAfD Antrag „konfrontative Religionsbekundung“ – Wir brauchen keine unwissenschaftliche Registerstelle, die vor allem der Stigmatisierung von Muslim*innen dient, sondern gut ausgestattete Schulen und eine Stärkung der vorhandenen Anti-Mobbing- und Anti-Diskriminierungsstrukturen!