Zeitungsartikel
2024
- Bezahlkarte für Geflüchtete: Schikane kommt
02.08.2024 – Berlin wird die Bezahlkarte für Flüchtline einführen. Wann ist jedoch unklar. Elif Eralp (Linke) kritisiert diese Entscheidung.
taz - Friedrichshain-Kreuzberg verliert ein Viertel seiner Sozialwohnungen
26.07.2024 – Bis Ende 2025 werden im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg mehr als 2.500 Wohnungen aus der Sozialbindung fallen. Den Mietern drohen Probleme, denn viele Wohnungen gehören privaten Eigentümern und Gesellschaften.
rbb - Berlin-Xhain verliert Sozialwohnungen: Aus günstig wird teuer
25.07.2024 – Der Berliner Szenestadtteil Friedrichshain-Kreuzberg verliert etwa die Hälfte seiner Sozialwohnungen. Vielen Mietern droht die sofortige Kündigung.
taz - Görlitzer Park: Zaunbau nimmt Formen an
03.07.2024 – Bauarbeiten für abschließbare Tore an den Eingängen des Kreuzberger Parks sollen im September beginnen.
nd - Linke-Forderungen an die Bundesregierung: Rassismus wirkungsvoller bekämpfen
01.07.2024 – Die Linkspartei legt einen 6-Punkte-Plan „für Teilhabe und Diskriminierungsschutz“ vor. Menschen dürften nicht gegeneinander ausgespielt werden.
taz - Zaun um den Görlitzer Park: Das Machtsymbol materialisiert sich
01.07.2024 – Der Zaunbau am Görlitzer Park soll schon in zwei Wochen starten. Für das Schließ-Management rechnet der Senat mit Kosten von 800.000 Euro jährlich.
taz - Antimuslimischer Rassismus in Berlin: Kein Handeln in Sicht
01.07.2024 – Linke und Grüne fordern Umsetzung der Handlungsempfehlungen gegen antimuslimischen Rassismus.
nd - Linke fordert »antirassistische Politikwende«
01.07.2024 – Forderungskatalog für »Teilhabe und Diskriminierungsschutz« vorgelegt.
nd - Asylpolitik: Schwarz-Rot droht Streit über Bezahlkarte für Asylbewerber
24.06.2024 – Die Länderchefs wollen eine Bezahlkarte für Asylbewerber mit Bargeldlimit. Berlins Regierender Bürgermeister hat dem zugestimmt. Die Sozialsenatorin fühlt sich übergangen und protestiert.
Tagesspiegel - Deutschlands größte Geflüchtetenunterkunft: Ankunftszentrum Tegel in Berlin hat keinen Versicherungsschutz
21.06.2024 – Mehrmals war in der Großunterkunft für Geflüchtete im alten Flughafen Tegel schon ein Feuer ausgebrochen. Die Unterkunft hat derzeit keinen Versicherungsschutz.
Tagesspiegel - Tegel: »Größte, teuerste und schlechteste Unterkunft in Berlin«
07.05.2024 – Bewohner, Politiker und Zivilgesellschaft fordern Schließung des Ankunftszentrums für Geflüchtete.
nd - Flüchtlingsunterkunft in Tegel: Linke, Grüne und Hilfsorganisationen fordern Plan für Schließung
07.05.2024 – Mäuse, Dreck und zu wenig Platz: In Berlin nimmt die Kritik an der Flüchtlingsunterkunft in Tegel zu. Grüne, Linke und verschiedene Hilfsorganisationen fordern die Schließung.
Tagesspiegel - Vorwurf der Vetternwirtschaft: Wirbel um Berliner Beauftragten für Russlanddeutsche
19.02.2024 – Seit Mitte Januar ist Walter Gauks die Ansprechperson des Senats für Spätaussiedler. Seine Auswahl wirft Fragen auf.
Tagesspiegel - Scharfe Kritik an „Lagerschule“
18.02.204 – Flüchtlingsorganisationen bezichtigen Bildungssenatorin der Lüge: Sie hätten der neuen „Lagerschule“ in Tegel nie zugestimmt. Auch Linke üben Kritik.
taz - Bezahlkarte für Asylbewerber: Angeblich gar nicht abschreckend
30.01.2024 – Der Senat beschließt die Beteiligung an bundesweiter Ausschreibung für eine Asylbewerber-Bezahlkarte. Die Senatorin ist eingeknickt.
taz - Berliner Bezirk zerstört antirassistisches Oranienplatz-Denkmal
30.01.2024 – Das selbst errichtete Denkmal auf dem Oranienplatz wurde vermutlich vom Grünflächenamt zerstört
Tagesspiegel - Einbürgerungsanträge überfordern Berlin
26.01.2024 – Zahl der Untätigkeitsklagen verfünffacht
Tagesspiegel - Massiver Protest bei Wegner-Besuch
23.01.2024 – Berliner Senat will Görlitzer Park ein Jahr lang nachts schließen
Tagesspiegel - Berlin’de binlerce kişi, aşırı sağcı AfD’ye karşı gösteri yaptı
18.01.2024 – Almanya’nın başkenti Berlin’de, Müslüman düşmanı, aşırı sağcı, popülist Almanya için Alternatif (AfD) Partisine karşı gösteri düzenlendi
Anadolu Ajansı - Berliner Antisemitismusklausel: Kritik von Linke-Abgeordneten
17.01.2024 – Gastbeitrag von Niklas Schenker und mir zur Richtlinie des Kultursenats
nd - Ukraine-Geflüchtete lange im Ankunftszentrum – „Skandal“
10.01.2024 – Das Ankunftszentrum wird für Ukrainer oft zur dauerhaften Bleibe. Eine Linken-Politikerin übt Kritik und macht einen Lösungsvorschlag.
Berliner Morgenpost - Antisemitismus im Kulturbetrieb
08.01.2024 – Zoff um eine Klausel
taz
2023
- Antirassismus in Berlin: Altbewährte Hinhaltetaktik
18.12.2023 – Senat will sich mit Einberufung einer weiteren Kommission vor Aufgaben drücken
nd - Antirassistische Maßnahmen verschleppt
18.12.2023 – Die Empfehlungen der vom Berliner Senat eingesetzten Expert:innenkommission zur Bekämpfung von antimuslimischem Rassismus werden kaum umgesetzt.
taz - Zu den Themen Vielfalt und Antidiskriminierung: Keine externe Begleitung bei Aufbau von Berlins neuem Einbürgerungszentrum
13.12.2023 – Für viele Ausländer in Berlin ist das Einwanderungsamt die zentrale Behörde. Die Antwort auf eine parlamentarische Anfrage zeigt nun: Begleitung beim Aufbau der neuen Abteilung gibt es nicht.
tagesspiegel - Tempelhofer Feld: Berliner Senat einigt sich auf Gesetzesänderung – Kritik von Opposition und Bürgerinitiative
21.11.2023 – Der Senat will das Tempelhofer-Feld-Gesetz ändern, um dort Geflüchtete unterzubringen. Zudem ist ein Sonderbeauftragter für Flüchtlingsangelegenheiten gefunden. Es ist kein Unbekannter.
Tagesspiegel - Neues Einbürgerungszentrum in Berlin steht gleich zum Start vor viel Arbeit
14.11.2023 – Ab dem 1. Januar sollen Menschen in Berlin schneller und leichter die deutsche Staatsangehörigkeit bekommen. Die Opposition aber fürchtet: Der Start der neuen zentralen Einbürgerungsstelle könnte holprig werden.
rbb24 - Ist der Migranten-Deckel ein „rassistisches Ablenkungsmanöver?“ Kubicki verteidigt sich
09.11.2023 – Geht es nach dem FDP-Vize, sollte der Migrantenanteil in Stadtteilen nicht über 25 Prozent liegen. Berliner Politiker kritisieren das scharf - Sollen Flüchtlinge Parks putzen? „Phantomdiskussion“, „Symboldebatte“ – viel Kritik an Vorstoß der Berliner CDU
30.10.2023 – Orkan Özdemir (SPD) wirft dem CDU-Fraktionschef vor, eine „populistische Haltung“ zu transportieren. Kritik kommt auch von anderen Seiten.
Tagesspiegel - Alexander King verlässt seine Partei: Berliner Linke-Abgeordneter wechselt zu Bündnis Sahra Wagenknecht
27.10.2023 – Der Abschied gilt als wenig überraschend. Die Fraktionsspitze fordert von King den Verzicht auf sein Mandat, er selbst will Abgeordneter bleiben.
Tagesspiegel - Handel mit Terminen der Berliner Ausländerbehörde: SPD-Politiker und Opposition fordern Innenverwaltung zum Eingreifen auf
25.10.2023 – Es wäre naiv zu hoffen, dass sich das Problem bald lösen werde, sagt der Abgeordnete Orkan Özdemir (SPD). Grüne und Linke fordern eine Terminvergabe vor Ort.
Tagesspiegel - Berliner Antisemitismus-Initiativen antworten auf Kritik aus CDU
23.10.2023 – CDU-Politiker fordert von Bildungsprogrammen härteres Vorgehen gegen Antisemitismus
nd - Wenn nicht mal Gysis Humor helfen kann
23.10.2023 – Sahra Wagenknecht wird am Montag die Gründung ihrer eigenen Partei verkünden. Damit steht die Linke vor einer Spaltung. Auch am sonst so stabilen Berliner Landesverband geht das nicht spurlos vorbei.
rbb - Linke-Mitglieder schreiben emotionalen Brief an Wagenknecht – Details zum Parteiausschlussverfahren
23.10.2023 – An diesem Montag wird Wagenknecht ihren Verein BSW vorstellen – er ist die Vorstufe einer neuen Partei. In der Linken wird nun über die Zukunft der Fraktion diskutiert.
Berliner Zeitung - Wirft die Linke Wagenknecht raus? Jetzt gehen Gegner und Unterstützer aufeinander los
10.10.2023 – Knapp 60 Mitglieder der Linken fordern Sahra Wagenknechts Parteiausschluss. Nun reagieren die Unterstützer der Bundestagsabgeordneten – mit neuen Vorwürfen.
Berliner Zeitung - Linke-Politikerin: „Wagenknecht ist nicht mehr Teil der Linken“
10.10.2023 – 58 Mitglieder der Linken wollen die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht aus der Partei ausschließen.
Web.de News - Erneutes Parteiausschlussverfahren gegen Wagenknecht beantragt
09.10.2023
Deutschlandfunk - Berliner Doppelhaushalt 2024/25: Die große Ungewissheit
20.09.2023 – Trotz gestiegener Budgets im Haushaltsentwurf stellen sich Projektträger auf Kürzungen ein. Opposition sieht soziale Infrastruktur in Gefahr.
taz - Kopftuchverbot für Lehrerinnen: Ist der Schulfrieden in Gefahr?
20.09.2023 – Das Kopftuchverbot in Schulen ist diskriminierend. Linke und Grüne wollen es aus dem Neutralitätsgesetz streichen. Die Koalition plant einen Umweg.
taz - Haushaltsentwurf des Berliner Senats vernachlässigt Geflüchtete
12.09.2023 – Linke-Politikerin Elif Eralp kritisiert geplante Haushalts-Kürzungen im Bereich Flucht und Migration
nd - Diskriminierung in Berliner Behörden: 60 Prozent mehr Beschwerden – vor allem über Bezirksämter
24.08.2023 – Die Anzahl der gemeldeten Ungleichbehandlungen durch öffentliche Einrichtungen wächst. Drei Meldegründe stechen heraus.
tagesspiegel - Antidiskriminierung bei Behörden: Diversity ist hier ein Fremdwort
22.08.2023 – Das Berliner Landeseinwanderungsamt ist bald für Einbürgerungen zuständig. Mehr Sensibilität für Antidiskriminierung wäre essenziell – doch die fehlt.
taz - Monatelange Wartezeiten bei Berliner Landeseinwanderungsamt
21.08.2023 – Nichtdeutsche Berliner bekommen monatelang keinen Termin beim Landeseinwanderungsamt, abgelaufene Papiere stellen sie vor existenzielle Probleme
nd - Berlin verkleinert den Spielraum für Bleiberecht
22.06.2023 – Geflohen sind sie vor demselben Krieg, aber internationale Studierende haben hier weniger Rechte als Ukrainer*innen. Nun drohen auch aus Berlin erste Abschiebungen
taz - Protest in Schönefeld: »Wir geben keine Ruhe«
18.06.2023 – Besetzer*innen wollen den Abschiebeknast am Hauptstadt-Airport verhindern
nd - Rassistische Zuschreibungen im Datensystem der Berliner Polizei
13.06.2023 – »Afrikanisch« oder gar »indianisch«: Das Datenverarbeitungssystem Poliks der Polizei Berlin kategorisiert Tatverdächtige nach Phänotypen
nd - Geflüchtete in Berlin: Vom Krieg ins überfüllte Bettenlager
30.05.2023 – Eine Taskforce will neue Unterbringungen für Geflüchtete schaffen. Zurzeit gibt es nur noch 400 freie Plätze
nd - Trotz Stopp-Regelung: Berlin hat im Winter 157 Menschen abgeschoben
09.05.2023 – Nach einem Koalitionsstreit hatte Innensenatorin Iris Spranger (SPD) einen Abschiebestopp für den Winter ausgerufen – davon gab es 157 Ausnahmen. Die Linke kritisiert das scharf.
nd - Roma* in Berlin: Abschiebungen mit der Brechstange
24.04.2023 – Laut Berliner Flüchtlingsrat werden die Abschiebepraktiken unter der SPD-Innenverwaltung inhumaner
nd - „Ablenkungsmanöver ohne Umsetzung“
21.04.2023 – Giffey und Wegner wollen die Vergesellschaftung endgültig verschleppen. Ein Gastbeitrag von Linken-Politiker:innen Niklas Schenker und Elif Eralp.
taz - Jede Woche eine Moldau-Abschiebung
19.04.2023 – Seit Anfang April flogen schon drei Flieger mit aus Berlin ausgewiesenen Menschen vom BER los
nd - Backlash bei der Vielfalt
05.04.2023 – CDU und SPD verschlechtern das Leben für Migrant*innen, Geflüchtete und Minderheiten, sagen die Linke Elif Eralp und der Migrationsrat.
taz - Prozessauftakt: Rassistischer Angriff auf 17-jährige Dilan S.
04.04.2023 – Im Prozess um den rassistischen Angriff auf eine Schülerin bestreiten die Angeklagten die Vorwürfe
nd - Keine Anstellung wegen Kopftuchverbot: Berlin zahlte 22.170 Euro an abgelehnte Lehrerinnen
19.03.2023 – Das pauschale Verbot religiöser Symbole an Schulen hat Berlin bereits Zehntausende Euro gekostet. In Zukunft will sich der Senat an die verfassungskonforme Auslegung halten.
Tagesspiegel - Neue Chancen für Drittstaatsangehörige in Berlin
19.03.2023 – Der Berliner Senat gibt aus der Ukraine geflüchteten Drittstaatler*innen sechs Monate mehr Zeit, um eine langfristige Aufenthaltserlaubnis zu bekommen
nd - Aufschub für Studenten-Flüchtlinge
17.03.2023 – Drittstaatler*innen, die aus der Ukraine flüchten mussten, bekommen in Berlin mehr Zeit, um ihr Bleiberecht zu verfestigen. Doch es gibt viele Hürden.
taz - Kampf um Perspektive: Roma protestieren gegen Abschiebung
12.03.2023 – Geflüchtete aus der Republik Moldau werden in Berlin ausreisepflichtig, weil ein Moratorium des rot-grün-roten Senats ausläuft
nd - Keine Gespräche mehr mit Giffey
03.03.2023 – Berlins Linke wütet gegen die SPD
BZ - „Wir sind stummgeschaltet“: 23 Prozent der volljährigen Berliner dürfen am Sonntag nicht wählen
14.02.2023 – Wer nur einen ausländischen Pass besitzt, darf am Sonntag nicht wählen. In manchen Orten in Berlin betrifft das über 40 Prozent der Einwohner. Doch es gibt Bestrebungen, das zu ändern.
Tagesspiegel - Die Stimmen der Berliner ohne deutschen Pass bleiben ungehört
13.02.2023 – Das Wahlrecht für Ausländer und Jugendliche rückt in weite Ferne
nd - Noch einmal gut gegangen
13.02.2023 – Die Linken der Linken sind trotz vorangegangener Befürchtungen wieder im Parlament
nd - Spenden sammeln ohne Staat
08.02.2023 – Die Solidarität mit den Erdbebenopfern ist riesig, kurdische Organisationen setzen auf Geldspenden
nd - Kopftuchverbot diskriminiert Lehrerinnen: Gesetzesänderung nötig
02.02.2023 – Nach der gescheiterten Verfassungsbeschwerde muss Berlin das Neutralitätsgesetz revidieren: Ein pauschales Kopftuchverbot ist diskriminierend
nd - Berlins Neutralitätsgesetz sorgt erneut für Diskussionen
02.02.2023 – Das Berliner Neutralitätsgesetz hat schon für viele Debatten gesorgt. Die Justizsenatorin kündigt an, ein pauschales Kopftuchverbot für Lehrerinnen werde es in Berlin in Zukunft nicht mehr geben.
ntv - Berliner Senat muss Neutralitätsgesetz zügig anpassen
02.02.2023 – Das Land Berlin kann Lehrerinnen nicht pauschal das Tragen eines Kopftuchs verbieten. So sagt es das Bundesverfassungsgericht. Der Senat will nun das Neutralitätsgesetz ändern.
rbb24 - Linke will Transparenz auf Wohnungsmarkt: Daten für die Kommission
24.01.2023 – Wem gehört Berlin? Das will auch die Enteignungskommission wissen. Bislang fehlende Daten will ihr die Linke durch eine Gesetzesänderung zugänglich machen.
taz - Eigenbedarfskündigung nach 37 Jahren: Seniorin zieht aus
19.01.2023 – Einer Rentnerin wurde nach fast vier Jahrzehnten gekündigt. Nun einigten sich die Parteien vor Gericht. Richtig zufrieden sind die Vertreter der Mieterin nicht.
t-online - Fake-Hauptmieter und Untermietverträge: Wachgeküsst vom Untermieter
17.01.2023 – Das Amtsgericht Kreuzberg hat über das dubiose Immobilien-Konstrukt Dornröschen GmbH verhandelt. Es ging um Schattenmietverträge und falsche Hauptmieter.
taz - Rassistischer Angriff in Berlin: Angeklagte sieht sich durch Opfer geschädigt
16.01.2023 – Die Abiturientin Dilan S. wurde im Februar 2022 in Berlin rassistisch beleidigt und angegriffen. Nun wurde der Prozess gegen die mutmaßlichen Täter ausgesetzt.
BZ - Angriff auf Dilan S. vor Gericht
16.01.2023 – Angeklagt sind sechs Tatverdächtige, die zum Teil aus der Nazi-Szene nördlich des S-Bahnhofs Greifswalder Straße stammen
nd - Unschöne Szenen, Prozess vertagt
16.01.2023 – Der Prozess gegen die mutmaßlichen Angreifer*innen von Dilan S. wurde vertagt, weil ein Angeklagter fehlte. Vor Gericht pöbelten die rechten Angeklagten.
taz - Keine Angabe, kein Problem
15.01.2023 – Intransparenz beim Umgang mit Drittstaatsangehörigen aus der Ukraine
nd - Keine Wohnung wegen »sozialer Mischung«
08.02.2023 – Landeseigene Wohnungsunternehmen vergeben ihre Wohnungen zum Teil intransparent
nd - Neuköllner Stadträtin soll umstrittene Razzien umsetzen
05.01.2023 – Grüne und SPD fordern Linke-Stadträtin Sarah Nagel auf, problematische Verbundeinsätze durchzuführen
2022
- Überall unerwünscht
16.12.2022 – Abschiebungen in die Republik Moldau sind nicht nur im Winter problematisch
nd - Bezirksamt lässt sich Zeit: Wird die Sperrung der U2 zur unendlichen Geschichte?
13.12.2022 – Der U-Bahnhof Alexanderplatz ist abgesackt, die Strecke unterbrochen. Es steht fest, wie der Tunnel saniert werden kann. Doch eine Genehmigung fehlt.
BZ - In Kreuzberg dürfen 35 Prozent der Bevölkerung nicht wählen
05.12.2022 -Die Berliner Linke-Politikerin Elif Eralp ist entsetzt über die Angriffe von CDU und FDP auf die geplanten Erleichterungen bei der Einbürgerung. Die Abgeordnete hat selbst zwei Pässe und erklärt, was die doppelte Staatsbürgerschaft bringt
der Freitag - Weniger Bürokratie soll Einbürgerung erleichtern
02.12.2022 – Ein Einwanderungszentrum kommt
Berliner Morgenpost - Mehr Tempo: Einbürgerungszentrum soll 2023 anfangen
01.12.2022
dpa/Zeit - Jeder fünfter Berliner ist ausgeschlossen
01.12.2022 – Im Januar 2024 soll das Berliner Einbürgerungszentrum seine Arbeit aufnehmen
ND
Nach Urteil: So oft konnte das Vorkaufsrecht in Berlin nicht angewendet werden
24.11.2022 – Eine Antwort der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung auf eine parlamentarische Anfrage offenbart die Folgen der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts.
BZ - Linksfraktion sagt Signa den Kampf an
22.11.2022 – Senat soll »Letter of Intent« aufkündigen
nd - Reform im Ungleichland
18.11.2022 – Der Bund will das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz reformieren – das Berliner Antidiskriminierungsgesetz könnte Inspiration sein
nd - Für alle, die nicht wählen dürfen
15.11.2022 – Die Volksinitiative »Demokratie für alle« fordert das Wahlrecht ab 16 und für Nichtdeutsche
nd - Bebauungsplan in Arbeit
02.11.2022 – Einen Termin für den Umbaustart des Karstadt am Hermannplatz gibt es noch nicht
nd - Nach Bericht von Expertenkommission: Berlin soll ständiges Gremium zu antimuslimischem Rassismus bekommen
05.10.2022 – Justizsenatorin Lena Kreck will strukturelle Diskriminierung bekämpfen und das Neutralitätsgesetz abschaffen. Abgeordnete debattieren hitzig zum Thema.
Tagesspiegel - Moldau, Bosnien und Herzegowina, Serbien: Berlin schiebt wieder mehr Asylbewerber in Heimatländer ab
04.10.2022 – 570 Asylbewerber vor allem aus Balkanländern hat Berlin in diesem Jahr bisher abgeschoben. Die Linke kritisiert das Vorgehen.
Tagesspiegel - Nachts geht es am einfachsten
04.10.2022 – Linkspartei-Abgeordnete Elif Eralp kritisiert hohe Abschiebezahlen nach Moldau und zur Nachtzeit: Koalition halte sich nicht an eigene Versprechen.
taz - Druck, Debatte, Dauerkrise: Was junge Berliner Abgeordnete seit Amtsantritt gelernt haben
26.09.2022 – Viele neue Abgeordnete sind im letzten Herbst ins Berliner Parlament eingezogen. Wie haben sie bisher in der Politik erlebt? Hier berichten sechs von ihnen.
Tagesspiegel - Offener Machtkampf bei der Linken: „Bedrohlich für die Partei“
14.09.2022 – Nach der umstrittenen Rede von Sahra Wagenknecht im Bundestag eskaliert der Konflikt innerhalb der Linken – und ein Ausweg scheint nicht in Sicht.
Tagesspiegel - Die Zahlen als als Zeugen
11.09.2022 – Die Daten zu Polizeieinsätzen rund um den Görlitzer Park sprechen Bände
nd - Bäderbetriebe müssen auftauchen
24.08.2022 – „Justizverwaltung und Linkspartei halten die „Türpolitik“ im Strandbad Grünau für diskriminierend: Bäderbetriebe müssten den Pachtvertrag nachbessern.“
taz - „Strandbad Grünau sortiert Gäste nach Herkunft aus„
23.08.2022 – Das Abfragen der Postleitzahl gab es im Strandbad schon in den vergangenen beiden Sommern.
B.Z. - Bleibeperspektive im Konjunktiv
19.08.2022 – „Der Senatsbeschluss zu Drittstaatsangehörigen aus der Ukraine lässt viele Geflüchtete in Unsicherheit zurück“
nd - „Abgeordnetenhaus muss über Wahlrecht diskutieren“
14.08.2022 – Volksinitiative Demokratie für Alle wurde für zulässig erklärt
nd - „Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine: Monate auf heißen Kohlen“
11.08.2022 – Drittstaatler aus der Ukraine warten bis heute auf ein Bleiberecht. Der Senat plant nun eine Regelung, doch auch die bietet wohl keine Gleichstellung.
taz - „Keine Bleibeperspektive ab September“
03.08.2022 – Drittstaatsangehörigen, die aus der Ukraine geflüchtet sind, droht mit Ende der Übergangsregelung die Illegalisierung
nd - „Qualifiziert und streitbar“
07.07.2022 – Die Publizistin Ferda Ataman wurde zur Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung gewählt
nd - Die unbequeme Quereinsteigerin
03.06.2022
rbb24 - „Hürdenlauf zur Lohnarbeit“
02.06.2022 – Auf der Jobmesse für Geflüchtete aus der Ukraine wird geworben und sich beworben
nd - „Keine Freifahrt für Däubler-Gmelin“
23.05.2022 – Die Enteignungskommission will politische Vorgaben unterlaufen. Die Linke übt Kritik an der Vorsitzenden und drängt im Senat auf eine Klärung.
taz - „Ein Herz für Migration„
19.05.2022 – Rot-Grün-Rot lobt sich im Abgeordnetenhaus für die eigene Einwanderungspolitik - „Debatte im Abgeordnetenhaus: Giffey plädiert für schnellere Einbürgerungen in Berlin“
19.05.2022 – 6000 Einbürgerungen pro Jahr seien zu wenig, sagte Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) am Donnerstag. Sie plädierte für ein Einbürgerungszentrum. - „Die bunte Kraft im Abgeordnetenhaus“
16.05.2022 – Die „People of Color“ unter den Abgeordneten von SPD, Grünen und Linken haben sich zusammengeschlossen und mischen das Parlament auf.
Berliner Morgenpost - “Germany should be finally recognised as a country of migration”
01.05.2022 – Lawyer, local councillor and anti-racist activist Elif Eralp on voting rights, Deutsche Wohnen & Co Enteignen and mobilising non-Germans
The Left Berlin - Good bye, Linke! Oder: Wie die Linkspartei stärkste Kraft im Land werden kann
27.04.2022 – Wahldebakel, Führungskrise, Sexismus-Skandal: Die Linkspartei steht am Abgrund. Ist eine Trendumkehr möglich? Und wäre diese überhaupt wünschenswert?
Der Freitag - Nach Antrag von Berlin und Hamburg: Bundesrat fordert rechtssicheres Vorkaufsrecht vom Bund
08.04.2022 – Die Länderkammer fordert den Bund auf, durch eine Gesetzesnovelle das Vorkaufsrecht wieder in Kraft zu setzen. Der Beschluss übt Druck auf die Regierung auf.
Tagesspiegel - Kottiwache soll 2023 stehen
04.04.2022 – Innensenatorin Iris Spranger (SPD) will Polizeistation schnell durchsetzen
nd - Vorwärts in die Vergangenheit
14.03.22 – Stadtentwicklungssenator leitet Bebauungsplanverfahren für Karstadt am Hermannplatz ein
nd - Wer hier lebt, soll wählen dürfen
14.03.2022 – Berliner Initiative sammelt Unterschriften für Wahlrechtsreform
nd - Neuköllns Bürgermeister will Geld im Kampf gegen Religions-Mobbing
23.01.2022 – Kurz vor dem Jahreswechsel schockte eine Untersuchung: An Neuköllner Schulen gibt es krasse Fälle von religiösem Mobbing. Nun wünscht sich Bürgermeister Martin Hikel (35, SPD) eine „Anlaufstelle konfrontative Religionsbekundung“.
B.Z. - Impfen als soziale Frage
21.01.2022 – Ein Zusammenhang zwischen Herkunft und Impfbereitschaft scheint in der Einwanderungsstadt Berlin konstruiert – und besteht doch
nd - Die Linke braucht eine Erneuerung statt spalterischer Milieudebatten!
01.01.2021 – Dokumentiert: Migrantische Politiker fordern Auseinandersetzung mit den Positionen von Sahra Wagenknecht
nd - Endspurt im Haustürwahlkampf
19.09.2021 – Von Tür zu Tür ziehen, klingeln, Flugblätter verteilen: In Zeiten von Digitalisierung und Pandemie wirkt der Wahlkampf an der Haustür fast antiquiert. Trotzdem setzen fast alle Parteien darauf, ihre potentiellen Wähler und Wählerinnen genau dort sich zu überzeugen. Kann das in den letzten Tagen vor der Wahl noch gelingen? Ein Besuch bei Berliner Haustürwahlkämpfern.
ntv - Haustürwahlkampf in Kreuzberg
18.09.2021 – Die Wahlbeteiligung von Deutschen mit Migrationshintergrund liegt unter dem Durchschnitt. Die türkischstämmige Linken-Politikerin Elif Eralp will das ändern – mit Haustürbesuchen am migrantisch geprägten Kottbusser Tor in Berlin-Kreuzberg.
Deutschlandfunk Nova - Eine diversere Berliner Linke
24.04.2021 – Elif Eralp ist für Kreuzberg das »neue Gesicht« auf den vorderen Plätzen der Landesliste der Linkspartei
nd - „Migrantische Netzwerke“ in den Parteien (Paywall)
08.02.2021 – In allen Parteien organisieren sich Menschen mit Migrationshintergrund in eigenen Zirkeln und Initiativen. Ihr Ziel: der Sprung in die Parlamente. Wie stehen ihre Chancen?
Tagesspiegel - Wir sind alle Migration!
20.03.2019 – Gegen den Rechtsruck, für eine gerechte und freie Einwanderungsgesellschaft
nd
Podcast/Videos
Radiobeitrag zum Zaun um den Görlitzer Park
Autor: Lukasz Tomaszewski
Quelle: WDR/rbb COSMO
Dienstag 10.09.24
Download
Autor: Lukasz Tomaszewski
Quelle: WDR/rbb COSMO
Dienstag 10.09.24
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- Als Migrant*in ins Parlament
25.09.2021 – Morgen stehen so viele Kandidat*innen mit Migrationsgeschichte zur Wahl, wie wahrscheinlich noch nie zuvor. Darunter sind auch Elif Eralp und Aferdita Suka. Aber beide finden, es sind noch lange nicht genug und leider ist es noch nicht selbstverständlich. - Die Migrant*innenquote: Chancengleichheit, Integration oder Diversity Management?
25.05.2021 – Massimo Perinelli präsentiert ManyPod, den Podcast der Gesellschaft der Vielen. Viele migrantische Organisationen fordern schon lange mehr Diversität im öffentlichen Dienst. Im Berliner Senat kommt nun von der Linken ein Vorschlag für die Erneuerung des Partizipationsgesetzes, in dem es ursprünglich auch um die Frage einer verbindlichen Quotierung von Menschen mit Migrationsbiografien ging. Ob eine solche Quote neben Chancengleichheit auch zu einem Abbau von strukturellem Rassismus führen kann, diskutiert der ManyPod mit Elke Breitenbach, Elif Eralp und Gün Tank und vielen O-Tönen von BPoC-Aktivist*innen. - Verwaltung: „Bleiben Almans unter sich?“
11.02.2021 – Talk mit Bundesgeschäftsführer der LINKEN Jörg Schindler über die Möglichkeiten von Vielfalt im Öffentlichen Dienst - Berlin City ID Card- Ein Stadtausweis für Menschen ohne gültigen Aufenthaltsstatus
29.07.2019 – Deutschlandfunk Kultur